Welche Schlüsse ziehen wir aus den Gerichtsurteilen betreffend Tempo30?

19. Mär 2014, 18:15
Bern, Restaurant Zunft zu Webern
- Anmeldung geschlossen

Location

Restaurant Zunft zu Webern
Gerechtigkeitsgasse 68
Bern
1. Stock

Infos

Kategorie
Optimale Geschwindigkeiten im Siedlungsgebiet
Referenten

Fürsprecher Stefan Huonder, Bereichsleiter Verkehrsregeln, Bundesamt für Strassen (ASTRA)
Ueli Weber Oberingenieur, Bern Mittelland, Kanton Bern

Beschreibung

Tempo 30 auf verkehrsorientierten Durchgangsstrassen ist seit Jahren ein sehr kontrovers diskutiertes Thema. Der Beitrag von Stefan Huonder beleuchtet die rechtlichen Grundlagen. Schwerpunkt bilden die Ausführungen zu Tempo 30 Zonen auf Durchgangsstrassen. Am Rand sollen aber auch die Unterschiede zu Begegnungszonen und zu Signalisation Tempo 30 erörtert werden, damit die rechtliche Basis breit abgedeckt ist. In einem Beitrag zu Tempo 30 auf Hauptstrassen dürfen natürlich die rechtlichen Schlussfolgerungen aus den verschiedenen Bundesgerichtsentscheiden (Münsingen, Zug, Sumvitg u.a.) zu diesem Thema und deren rechtliche Folgen nicht fehlen. Fragen und Diskussionen der Teilnehmer sollen einzelne rechtliche Aspekte vertiefen, kritische Punkte bei der Umsetzung von Tempo 30 aufzeigen und die gesamte rechtliche Thematik abrunden. In einem zweiten Teil der Veranstaltung wird Ueli Weber auf die konkrete Umsetzung von Tempo 30 auf Kantonsstrassen in der Region Bern eingehen. Was sind die Zielsetzungen, Ideen und Realisierungsvorstellungen des Tiefbauamtes des Kantons Bern?